Haushaltsrede zum Haushalt 2023

von Franziska Müller

 Sehr geehrter Bürgermeister Albrich, sehr geehrter Kämmerer Roller, sehr geehrte Verwaltungsmitarbeiter, sehr geehrte Ortschafts- und Bezirksbeiräte, sehr geehrte Gemeinderatskollegen, sehr geehrte Bürger

 

In Vorbereitung auf die Haushaltsrede kam mir immer wieder in den Sinn „Wo stehen wir? Was ist gut? Was können wir besser machen? Wo wollen wir hin?“

Herr Roller – Sie haben uns das Zahlenwerk hervorragend vorbereitet und erläutert. Jede noch so kleine oder umfangreiche Frage beantworten Sie unmittelbar und auch für eine, die in diesem Gebiet nicht zu Hause ist – äußerst verständlich. Dafür danke ich Ihnen im Namen meiner gesamten Fraktion.

Dem Gegenüber verweise ich auf den Antrag der CDU Fraktion, dem wir als Grüne Liste Sachsenheim vollumfänglich geschlossen zustimmen. Die Grüne Liste Sachsenheim wird dem Haushaltsplan mehrheitlich zustimmen.

Wo stehen wir als Kommune? Was ist gut in Sachsenheim? Was können wir in Sachsenheim besser machen und vor allem – was ist unser Ziel?

Der vorgelegte Entwurf verursacht so manches Bauchgrimmen. Die Verschuldungsprognose zeigt steil nach oben und unter Schwaben dürfen im Rat und im Laufenden Betrieb sicher die Fragen erlaubt sein: „Braucht es das wirklich? Wo können wir sparen?“

In diesem Jahr feiern wir 50 Jahre Stadt Sachsenheim. Ein Ziel von uns als Grüner Liste ist eine gemeinsame Stadt. Kleine Reibereien sind davon selbstverständlich ausgenommen. Gehören sie doch auch in den Bereich neckischen traditionellen gegenseitigen Hochnehmens. Denn, sicher auch bedingt durch die Ereignisse der jüngsten Zeit, beobachten wir, dass der Fokus zunehmend auf dem liegt, was weniger gut läuft. Und dort verweilen wir mitunter auch etwas zu lange. Genau aus diesem Grund haben wir uns fraktionsübergreifend auch auf den o.g. Antrag geeinigt.

Uns liegt die gute Arbeit und ein gutes Arbeitsklima für die Verwaltung am Herzen, da wir der festen Überzeugung sind, dass dies auf die Gesamtstadt ausstrahlen wird. Dazu gehören auf sachliche Ebene klare Strukturen und Zuständigkeiten und ein schlüssiges, weitsichtiges und personenunabhängiges Gesamtkonzept. Auf menschlicher Ebene ist ein gelebtes und nicht nur auf dem Papier existierendes Wertekonzept und gelebte Wertschätzung über alle Strukturen für uns entscheidend.

 

Ein anderer und urgrüner Punkt für unsere Gesamtstadt betrifft alle, die nicht mit dem Auto unterwegs sind.

  • Wann gibt es endlich abschließbare Fahrradboxen?
  • Wo ist das Gesamtkonzept „Fahrradwege in Sachsenheim“?

Es wäre doch ausserordentlich bemerkenswert, könnten wir unsere 50-Jahre Jubiläumsorte über ein geschlossenes Radwegenetz erreichen oder dieses Netz dann auch im Alltag nutzen. Können wir nicht mehr kinder- und seniorengerechte Fußgängerüberwege beschließen, obwohl in 30 m Entfernung bereits ein Zebrastreifen ist?

 

Weniger urgrün, nicht weniger wichtig und doch immer wieder angesprochen und wieder vertagt sind die aus dem Verkehrsrecht geforderte Stellplatzsatzung und die Gestaltungssatzung aus dem Baurecht. Sie sehen, uns als Grüner Liste geht es nicht nur um „unsere“ Themen, sondern in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten auch um Bereiche, die hier in Sachsenheim im Argen liegen und leider schon sehr lange unberührt auf der ToDo-Liste stehen.

 

Und damit komme ich zu dem Punkt, für diejenigen in Sachsenheim zu sprechen, die keine Stimme und mehr oder weniger Beine als wir haben. Und diejenigen, die zwar kein Herz haben und uns trotzdem mit guter Luft versorgen. Ich spreche von Flora und Fauna dieser Stadt.

 

Hier habe ich häufig gehört:

„Es muss eben Einschnitte und Zugeständnisse auf beiden Seiten geben.“

 

Wer viel hat, kann viel geben, das ist richtig. Wir haben viel Natur, finanziell sieht gerade nicht so gut in der Stadtkasse aus. Aber – wie bereits eingangs gesagt – vertrauen wir hier auf die Arbeit der Kämmerei.

Zurück zur Natur: Es ist Zeit, auch hier einmal einen Saldo zu ziehen. Unsere klare Antwort ist hier: „Es reicht.“

Wir ziehen für uns eine Nulllinie. Nicht weil wir die Grüne Liste Sachsenheim sind. Sondern weil wir nicht mehr wegsehen wollen. Es reicht, was wir der Natur bislang weggenommen haben. Es reicht, wie wenig wir ihr bislang zurückgegeben haben, sofern das überhaupt möglich ist. Nun endlich bekommen wir einen Klimamanager und wir sind sicher, dass die Zusammenarbeit zwischen ihm und dem Naturschutzbeauftragtem und allen dem Naturschutz zugewandten Akteuren unsere Stadt ein Meilenstein für den Naturschutz und gegen den Flächenverbrauch ist.

Kleinvieh macht auch Mist. Und so wie sich die Haushaltsausgaben zusammenläppern, verschwindet unsere Natur stückweise. Es wird langsam farbloser und stiller, ganz leise. Hier ist unsere Nulllinie.

 

Franziska Müller

Grüne Liste Sachsenheim